Die Arbeitsmärkte verändern sich. Wir haben nicht mehr das Normalarbeitsverhältnis als Standard. Vielmehr wird die Arbeitswelt bunter und vielfältiger, genauso wie die Lebensläufe. Es gibt mehr Wechsel zwischen abhängiger und selbstständiger Beschäftigung. Das ist gut, führt aber auch dazu, dass viele Beschäftigte, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, aber auch Selbstständige keinen oder keinen ausreichenden Zugang zum Sozialschutz haben. Die Europäische Union kümmert sich um dieses Problem, und das ist gut so.
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Über die Debatte zu den neuen Regelungen zum Kindergeld und gegen illegale Beschäftigung berichtete das Neue Deutschland wie folgt...
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Ein starkes Europa geht nur mit einem stärkeren sozialen Zusammenhalt. Deswegen muss deutlicher werden, dass dieses großartige Projekt Europäische Union nicht nur eine Wirtschaftsunion ist, sondern auch und gerade für die Menschen da ist. Uns ist besonders wichtig, die Armut in der Europäischen Union zu verringern. Der zentrale Vorschlag unseres Antrags ist, dass wir uns in der EU darauf verständigen, dass es in allen Mitgliedstaaten eine Grundsicherung gibt, die vor Armut schützt.
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In der EU sollten alle Menschen ein würdevolles Leben führen können. Deshalb
ist die Bekämpfung von Armut, sozialer Ausgrenzung und Diskriminierung so
wichtig und verlässliche soziale Rechte sind die Voraussetzung dafür, dass Binnenmarkt und Währungsunion im Interesse der Menschen wirken. Auf dem Sozialgipfel in Göteborg am 17.11.2017 wurde die Europäische Säule
Sozialer Rechte proklamiert. Sie dient der Verwirklichung besserer Arbeits- und
Lebensbedingungen in der EU und legt zwanzig Grundsätze für den Euro-Währungsraum in den Bereichen Chancengleichheit und Arbeitsmarktzugang, faire
Arbeitsbedingungen sowie Sozialschutz und Inklusion als Kompass für zukünftige Initiativen fest. EU-Kommission aber auch Mitgliedstaaten haben sich damit das Ziel gesetzt, sich für eine Verbesserung ihrer Sozialstandards einzusetzen. Damit dieses Bekenntnis nun kein leeres Versprechen bleibt und mit verbindlichen
Rechtsvorschlägen und nötigen Investitionen umgesetzt wird, darf der Rückenwind und das günstige Zeitfenster in dieser Phase der allgemeinen Reform- und
Vertiefungsdiskussionen nicht verpasst werden.
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Mindestlöhne überall in Europa, Grundsicherungssysteme in jedem Mitgliedstaat gleiche Bezahlung von Frauen und Männer, eine gemeinsame Strategie zur Armutsbekämpfung, eine europäische Sozialversicherungsnummer, um illegale Beschäftigung zu bekämpfen – ein sozialeres Europa ist machbar. So ein Antrag über den exklusiv der Tagesspiegel berichtet.
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