Gerade in den letzten Jahren zeichnet sich eine Verfestigung der Armut in Deutschland auf einem hohen Niveau ab. Insbesondere die Kinder- und Jugendarmut ist dabei skandalös hoch und immer mehr ältere Menschen und Erwerbstätige sind von Armut betroffen. Deutschland muss daher mehr tun und gezielte Strategien gegen Armut entwickeln. Die Politik der Bundesregierung geht an den Armen vorbei. Hoffentlich sorgt die Verpflichtung zu den SDG bei der Bundesregierung für Bewegung bei dem Thema.
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Viele Kinder in Deutschland leben in Armut - in Deutschland ist jedes siebte Kind auf Hartz-IV angewiesen. Die Zahl der betroffenen Kinder unter 15 Jahren liegt bei erschütternden 1,54 Millionen. In einem gemeinsamen Aufruf forderten heute mehrere Sozialverbände eine eigenständige und einheitliche Geldleistung zur Absicherung von Kindern.
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Heute wurden Vertreter der Verbände und auch Sozialexperten eingeladen um vor den Parlamentariern ihre Bewertung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur sogenannten Rechtsvereinfachung im SGB II vorzutragen. Der von uns eingeladene Experte Stefan Sell vertritt eine sehr kritisch Position. Der Tenor der Stellungnahmen ist deutlich: Eine Rechtsvereinfachung ist das sicher nicht.
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Die Bundesregierung wurde gefragt, wie viele Bedarfsgemeinschaften es tatsächlich mit Kindern in wechselnden Haushalten (sogenannte temporäre Bedarfsgemeinschaften) gibt und inwiefern diese von zusätzlichen Kosten durch den Wechsel betroffen sind. Es offenbarte sich, dass die Bundesregierung kaum etwas über die soziale Lage der Eltern wissen.
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Angesichts dieser vielfältigen Probleme, die das Paritätische Jahresgutachtens 2016 „Ungleichheit: Ausmaß, Ursachen und Konsequenzen“ aufzeigt, fordern wir ein Maßnahmenbündel, um dem Problem der auseinanderfallenden Gesellschaft Herr zu werden und stattdessen selbstbestimmte Teilhabe für Alle zu ermöglichen.
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