"Armut im reichen Land? Erscheinungsformen von Armut in Deutschland" - so lautete der Titel der Diskussionrunde mit Katja Kipping (Die Linke), Maria Loheide (Diakonie Deutschland), Barbara Eschen (Nationale Armutskonferenz/Diakonie Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz) und Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn (Bündnis 90 / Die Grünen).
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Einen Beruf erlernen, selbständig werden und einen eigenen Haushalt führen, seinen Platz in der Gesellschaft finden – diese drei Bereiche definiert der aktuelle 15. Kinder- und Jugendbericht als zentrale Herausforderungen des Aufwachsens.
In dem Gesetzentwurf zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen befinden sich entgegen entsprechender Ankündigungen des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend keinerlei Verbesserungen für die Situation junger Erwachsener.
Mit unserem Antrag zeigen wir auf, wie diese Lücken gefüllt werden können.
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Familienpolitik ist ein zentrales Feld, auf dem sich Lebenschancen entscheiden. Allen Kindern ein gutes Aufwachsen zu ermöglichen ist eine ihrer zentralen Aufgaben – unabhängig davon, in welche Familienkonstellation oder materielle Situation sie hineingeboren werden. Um politische Handlungsvorschläge für diese Herausforderungen zu entwickeln, hat die Heinrich-Böll-Stiftung im Jahr 2015 eine familienpolitische Kommission einberufen. Ihr Bericht liegt nun in Studien vor, ihre Empfehlungen erscheinen als familienpolitisches Manifest.
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In einer inklusiven Gesellschaft gehören alle Menschen dazu. Niemand wird ausgegrenzt, alle können selbstbestimmt teilhaben. Dieses Ideal zu verwirklichen, ist unser Ziel. Deshalb wollen wir ein soziales Sicherungsnetz, das die Menschen wirkungsvoll vor Armut schützt. Davon sind wir aber noch weit entfernt. Deutschland ist ein wohlhabendes Land: Es gibt eine starke Wirtschaft und eine breite Mittelschicht. Deutschland ist aber auch ein ungleiches Land: Arm und Reich driften in den letzten Jahren weiter auseinander.
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Das Bildungs- und Teilhabepaket wird seinem Anspruch nicht gerecht, soziale Teilhabe von Kindern aus einkommensschwachen Familien zu ermöglichen. Antragshürden, Unwissenheit und Scham verhindern, dass Kinder nicht die Unterstützung bekommen, die ihnen zusteht. Das Bildungs- und Teilhabepaket bleibt ein Bürokratiemonster mit Verwaltungskosten von knapp 183 Millionen Euro pro Jahr. Die Verpflichtung des Bundes, für das Wohl aller Kinder unabhängig vom Einkommen der Eltern zu sorgen, muss endlich einfach und gerecht umgesetzt werden.
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