Zu den heute vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Armutsgefährdungsquoten für 2016 erklärt Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, Sprecher für Sozialpolitik...
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Wolfgang Strengmann-Kuhn diskutierte in Wiesloch über die sozialpolitischen Antworten der Grünen. Dazu berichtete WiWa-lokal.de ausführlich.
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Zum heute vom Bundeskabinett verabschiedeten Sozialbericht 2017 erklärt Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, Sprecher für Sozialpolitik:
Der Bericht macht vor allem eines deutlich: Die Bundesregierung hat trotz guter wirtschaftlicher Rahmendaten zugelassen, dass die Armutsgefährdungsquote ein historisch hohes Niveau erreicht hat und weiter ansteigt.
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Die Bundesregierung kann noch so viel darauf verweisen, was sie alles gemacht hat - fleißig war sie, ja -: Hier steht aber drin, was rausgekommen ist, und zwar, wenn es um Armut in Deutschland geht. Wir können uns die Zahlen einmal anschauen: Die Armutsquote ist trotz guter ökonomischer Situation in diesem Land gestiegen...
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Mit diesem Antrag stellen wir klar: Zu einem menschenwürdigen Existenzminimum gehört die Teilhabe an Freizeit- und Kulturangeboten. Es ist die Aufgabe des Bundes sicherzustellen, dass alle Kinder und Jugendlichen unabhängig vom Einkommen der Eltern einen Sportverein besuchen können oder Nachhilfe nehmen können, um die individuellen Bildungsziele zu erreichen, wenn sie dies wünschen.
Das Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) wird diesem Anspruch nicht gerecht und gehört daher abgeschafft.
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