Im Mittelpunkt der Anhörung des Arbeits- und Sozialausschusses im Deutschen Bundestag stand heute der Armuts- und Reichtumsbericht. Trotz guter Konjunktur verzeichnet er eher einen Anstieg des Armutsrisikos in Deutschland. Experten der Nationalen Armutskonferenz, anderer Verbände und Wissenschaftler diskutierten gemeinsam mit den Abgeordneten über die Konsequenzen...
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Das Menschenrecht auf selbstbestimmte Familienplanung muss für alle gelten – unabhängig von Geldbeutel und Wohnort. Deswegen fordern wir eine bundesweit einheitliche Regelung, die Menschen mit geringem Einkommen den selbstbestimmten Zugang zu Verhütungsmitteln ihrer Wahl ermöglicht.
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Der Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung sorgte schon vor seiner Veröffentlichung für Schlagzeilen. Hinter den Kulissen wurde hart gerungen um Formulierungen, Interpretationen und mögliche Konsequenzen. Als das 700-seitige Werk dann Anfang April unter dem Titel »Lebenslagen in Deutschland« erschien, wollte Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles aus dem Bericht eine »insgesamt positive Entwicklung der sozialen Lage« herauslesen - Konsequenzen zog sie vorerst keine. Das blieb Sache der Opposition. LINKE und Grüne hatten am Freitag eine Debatte zu eben jenen Konsequenzen durchgesetzt.
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Der fünfte Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung zeigt, dass die ökomische Situation in Deutschland gut ist und es den Menschen in Deutschland im Durchschnitt gut geht. Er zeigt aber auch, dass der Wohlstand nicht bei allen ankommt. Ungleichheit und Armut bewegen sich in Deutschland trotz der guten Rahmenbedingungen und sinkender Arbeitslosigkeit seit gut zehn Jahren auf Rekordniveau.
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Der fünfte Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung zeigt, dass die
ökomische Situation in Deutschland gut ist und es den Menschen in Deutschland
im Durchschnitt gut geht. Er zeigt aber auch, dass der Wohlstand nicht bei allen
ankommt. Ungleichheit und Armut bewegen sich in Deutschland trotz der guten
Rahmenbedingungen und sinkender Arbeitslosigkeit seit gut zehn Jahren auf Rekordniveau. In diesem Antrag stehen konkrete Vorschläge, die auch zeigen, dass die grüne Bundestagsfraktion soziale Gerechtigkeit in allen Gesellschaftsbereichen immer mit denkt.
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