Auch in dieser Legislatur musste die Bundesregierung einen Bericht zu den Lebenslagen in Deutschland vorlegen. Dazu wurden Gutachten von Wissenschaftlern, Experten und Instituten miteinbezogen. Das 700-Seiten-Werk wurde leider viel zu spät veröffentlicht, so dass zwar eine parlamentarische Auseinandersetzung stattfand,- aber keine politischen Konsequenzen gezogen werden konnten. Auf dieser Übersichtsseite kann meine Arbeit rund um den 5. Armuts- und Reichtumsbericht nachgelesen werden.
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Im Bundestag wurde endlich der Armuts- und Reichtumsbericht diskutiert. Während Andrea Nahles die Erfolge der Bundesregierung betonte, verwies die Opposition auf die nicht so positiven Statistiken.
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Die Bundesregierung kann noch so viel darauf verweisen, was sie alles gemacht hat - fleißig war sie, ja -: Hier steht aber drin, was rausgekommen ist, und zwar, wenn es um Armut in Deutschland geht. Wir können uns die Zahlen einmal anschauen: Die Armutsquote ist trotz guter ökonomischer Situation in diesem Land gestiegen...
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Ausgrenzung und Armut gefährden den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Das muss nicht sein: Es gibt Konzepte für eine bessere Sozialpolitik.
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Mit diesem Antrag stellen wir klar: Zu einem menschenwürdigen Existenzminimum gehört die Teilhabe an Freizeit- und Kulturangeboten. Es ist die Aufgabe des Bundes sicherzustellen, dass alle Kinder und Jugendlichen unabhängig vom Einkommen der Eltern einen Sportverein besuchen können oder Nachhilfe nehmen können, um die individuellen Bildungsziele zu erreichen, wenn sie dies wünschen.
Das Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) wird diesem Anspruch nicht gerecht und gehört daher abgeschafft.
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