Die Wiener Zeitung hat mich zum Thema Armut trotz Erwerbstätigkeit befragt, u.a. zu den Ursachen und warum der Mindestlohn nicht reicht. "Wolfgang Strengmann-Kuhn beobachtet das Phänomen schon lange. Als einer der Ersten in Deutschland hat der Wirtschaftswissenschafter, der mittlerweile für die Grünen im Bundestag sitzt, das Thema in den 1990er Jahren analysiert."
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Zur Debatte, einer stärkeren sozialen Förderung in Deutschland, wurde Wolfgang Strengmann-Kuhn im Neuen Deutschland wie folgt zitiert: »wir brauchen ein Sozialpaket und eine sozialpolitische Offensive für alle Menschen« in der Bundesrepublik, also für »Geflüchtete und die, die hier schon länger leben«.
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Der Bericht macht deutlich: Unser Land war nie so zerrissen wie momentan. Vor dem Hintergrund der hohen Zahl von Geflüchteten ist zu befürchten, dass die Spaltungstendenzen noch zunehmen. Deshalb ist gerade jetzt eine offensive Strategie gegen Armut und Ungleichheit notwendiger denn je. Denn der soziale Zusammenhalt innerhalb unserer Gesellschaft ist massiv gefährdet.
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Zur Debatte am 18.02.2016 zur Drs. 18/7547 "Wohnungslosigkeit wirkungsvoll angehen – Bundesweite Statistik einführen" berichtet die Zeitschrift "Das Parlament" am 22.2.2016.
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Die Ankündigung der Stadt Offenbach, bei Unionsbürger*innen, die Sozialhilfe beantragen, den Entzug des Aufenthaltsrechts zu prüfe, löste in Hessen eine Debatte um dieses Vorgehen aus. Die Kritik daran und die gleichzeitige Forderung nach Entlastung der Kommunen wurde von verschiedenen Medien aufgegriffen.
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Viele Medien haben die Kritik an dem vorgelegten Entwurf zur Rechtsvereinfachung im SGB II aufgenommen. Das vorgelegte Gesetz ist eine verpasste Chance. Dabei wäre eine Vereinfachung und Entbürokratisierung der Grundsicherung gerade jetzt notwendiger denn je.
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Das Bedingungslose Grundeinkommen wird in den Parteien unterschiedlich gewichtet und kontrovers diskutiert. Während die SPD auch mit Andreas Nahles (einst glühende Gegnerin dieses Teils der Agenda 2010) offensichtlich an Hartz IV und Sanktionen festhalten möchte, ist es für die CSU „derzeit kein Thema“ und die CDU reagiert auf Anfrage nicht. Wolfgang Strengmann-Kuhn fasst das Thema für die Grünen zusammen.
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Die Grünen fordern einen Anspruch auf Hartz-IV-Leistungen für EU-Ausländer, die länger als drei Monate in Deutschland leben und aktiv nach Arbeit suchen. Die Kosten für die Ausgaben entlasten die Kommunen und die mittellosen EU-BürgerInnen erhalten die notwendige Unterstützung bei der Arbeitsuche.
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Vor-Ort-Termin bei der Erstaufnahmeeinrichtung am Kaiserlei. Gemeinsam mit dem hessischen Sozialminister besuchte Wolfgang Strengmann-Kuhn die Offenbacher Flüchtlingsunterkunft.
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Um den Jahreswechsel ist die Debatte um Grundsicherungsleistungen für Unionsbürger*innen wieder aufgeflammt. Anlass waren Äußerungen von Andrea Nahles und Olaf Scholz. Die SPD muss aufpassen, dass sie sich sozialpolitisch und europapolitisch nicht weiter verrennt.
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