Ein Kamerateam der ARD-Sendung plusminus drehte im Februar einen Bericht über das österreichische Rentensystem und interviewte dazu auch Bundestagsabgeordnete die zu dieser Zeit auf einer Informationsreise des Arbeits- und Sozialausschusses vor Ort waren. In Österreich liegt die Durchschnittsrente um 800 Euro höher als bei uns. Dabei ist das Rentensystem ähnlich aufgebaut. Die Angst vor Altersarmut ist viel geringer als in Deutschland. Wie haben die Österreicher das geschafft?
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Nicht nur die Wirtschaft macht Lobbyismus, auch der ärmere Teil der Bevölkerung hat Fürsprecher - zum Glück. Einmal im Jahr legen die Wohlfahrtsverbände einen gemeinsamen Armutsbericht vor und bringen mit Zahlen zur Armut und zum Armutsrisiko die Ungleichheit in Deutschland zu Tage.
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"Es ist wichtig, dass wir beim Thema soziale Gerechtigkeit unsere Eigenständigkeit und die Unterschiede zur SPD betonen."
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Das Netzwerk Attac Bergstraße hat das bedingungslose Grundeinkommen auf seine Agenda gesetzt. Im Mehrgenerationenhaus läuft seit einigen Wochen eine Ausstellung dazu, am vergangenen Freitag, den 03. Februar 2017 fand im voll besetzten Klostercafé eine Diskussionsveranstaltung zum Thema statt. Darüber berichtet der Bergstraßer Anzeiger und das online-Magazin Echo...
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Bei ihrem Neujahrsempfang haben die Grünen über Armut in Deutschland und Lösungen gesprochen. Davon berichtete die Offenbacher Post...
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Für die Grünen scheint eine Regierungsbeteiligung in Berlin der einzige Weg zu sein, um wieder mehr Einfluss auf die Gestaltung der Gesellschaft im Kleinen und Großen, in der Wetterau und in Europa zu bekommen. Dieses Ziel formulierten die drei Redner – Kathrin Anders, die frisch gekürte Direktkandidatin für den Bundestagswahlkreis 177, die hessische Landtagsabgeordnete Martina Feldmayer und der Bundestagsabgeordnete Wolfgang Strengmann-Kuhn – übereinstimmend während des Neujahrsempfangs der Wetterauer Grünen in Bad Nauheim.
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Mehrere Urteile von Sozialgerichten, zuletzt in Cottbus, urteilten, dass Jobcenter unter Umständen Geld für Computer, Brille oder Abiturfeier erstatten müssen, wenn es für die Schülerinnen und Schüler "unabweisbar" notwendige Bedarfe sind und haben damit wieder den Finger in die Wunde gelegt: Das "Ansparmodell" mit Kleinstbeträgen im Regelbedarf funktioniert nicht. Darüber berichtet Barabar Dribbusch in der taz.
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Alle Jahre wieder stellt die EU-Kommission im Herbst ihr Arbeitsprogramm für das folgende Jahr vor. So auch im Oktober: Zehn politische Prioritäten enthält das Papier für 2017, dazu 21 Schlüsselinitiativen, die das Gremium unter Präsident Jean-Claude Juncker (EVP) anstoßen will. Dazu gab es am Freitag, den 20.01.2017 eine Debatte im Deutschen Bundestag, worüber die Wochenzeitung "Das Parlament" berichtet.
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Wissenschaftler haben herausgefunden, dass ein Grundeinkommen-Experiment, wie es derzeit in Finnland durchgeführt wird, auch in Deutschland möglich wäre. Darüber berichtet die Süddeutsche Zeitung, auch aufgrund eines Gutachtens das von Wolfgang Strengmann-Kuhn in Auftrag gegeben wurde.
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Im Jahr 2017 beginnt im Norden Europas ein Experiment der besonderen Art. In der finnischen Stadt Oulu erhalten 2.000 Arbeitslose, die zuvor ausgelost worden waren, ein bedingungsloses Grundeinkommen. Der Staat überweist ihnen 560 Euro pro Monat, zwei Jahre lang. Das Geld wird nicht angerechnet auf zusätzliche Verdienste. Der taz-Artikel zitiert auch Wolfgang Strengmann-Kuhn
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