Von den mehreren Hunderttausend Menschen, die im Jahr 2015 in Deutschland Zuflucht und Sicherheit vor Verfolgung und Krieg suchen, haben wahrscheinlich mehr als die Hälfte das 25. Lebensjahr nicht vollendet. Neben Kindern und Jugendlichen, die noch schul- oder berufsschulpflichtig sind, ist es zwingend notwendig, dass Bund, Länder und Kommunen auch für junge Erwachsene Bildungsangebote bereitstellen. Bisher gibt es nur wenige Angebote und Modellprojekte deutschlandweit, in denen auch jungen Erwachsenen etwa durch den Besuch eines Berufskollegs o. Ä. ein Schulabschluss ermöglicht wird. Ohne Schulabschluss bleiben ihnen aber die meisten Wege in Ausbildung und somit qualifizierte Beschäftigung versperrt.
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"Flüchtende aufnehmen und Fluchtursachen beseitigen" – mit dieser zentralen Forderung wendet sich eine Initiative von Attac, Medico International, dem Institut Solidarische Moderne und Publik-Forum zum internationalen Tag der Migration (18.12.) an die Öffentlichkeit. Ich habe mitgezeichnet.
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Die Ursachen, warum Menschen ihre bisherige Heimat verlassen sind komplex. Einfache Lösungen gibt es nicht. Bei der Analyse der sehr unterschiedlichen Gründe, die Menschen dazu zwingen, ihre bisherige Heimat zu verlassen, müssen Deutschland und die übrigen Mitgliedstaaten der EU im Rat selbstkritisch auch nach ihrer eigenen Verantwortung fragen.
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Gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen der AG Europa und der flüchtlingspolitischen Sprecherin unserer Bundestagsfraktion haben wir uns einige Gedanken zur Zukunft der europäischen Flüchtlingspolitik gemacht. Es ist wichtig, dass wir als Grüne Antworten auf die Fragen finden, die sich nach dem Scheitern der mitgliedsstaatlich organisierten Asyl- und Flüchtlingspolitik ergeben. Dazu gehört es aus unser Sicht auch, klare Alternativen zu formulieren, wie wir die europäische Flüchtlingspolitik nach dem hinfällig gewordenen Dublinsystem gestalten wollen. Unsere Antwort auf diese und andere Fragen ist: mehr und nicht weniger Europa. Wir brauchen eine echte europäische Asylpolitik, die auch der europäischen Kommission mehr Kraft zum Handeln verleiht, wenn die Mitgliedstaaten bei der Bewältigung der Herausforderungen versagen. Dieses Papier ist eine Diskussionsgrundlage und wir freuen uns über eine lebhafte Diskussion in der Partei.
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Am 1.12. fand in Jena an der Ernst-Abbe-Hochschule die Fachtagung "Soziale Grundrechte auch für Flüchtlinge" statt, bei der ich an der Abschlussdiskussion teilgenommen habe.
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