Der 5. Armuts- und Reichtumsbericht - Lebenslagen in Deutschland
28.06.2017 | Lebenslagen in Deutschland
Auch in dieser Legislatur musste die Bundesregierung einen Bericht zu den Lebenslagen in Deutschland vorlegen. Dazu wurden Gutachten von Wissenschaftlern, Experten und Instituten miteinbezogen. Das 700-Seiten-Werk wurde leider viel zu spät veröffentlicht, so dass zwar eine parlamentarische Auseinandersetzung stattfand,- aber keine politischen Konsequenzen gezogen werden konnten. Auf dieser Übersichtsseite kann meine Arbeit rund um den 5. Armuts- und Reichtumsbericht nachgelesen werden.
Das 700 Seiten- Werk und alle Einzelstudien hat die Bundesregierung auf der Website http://www.armuts-und-reichtumsbericht.de/DE/Startseite/start.html zusammengestellt.
Der Antrag der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Am 31.05.2017 hat die Bundestagsfraktion den Antrag „Teilhabe statt Armut – Alle Menschen am Wohlstand beteiligen“ als Antwort auf den 5. Armuts- und Reichtumsbericht beschlossen.
Er bündelt die Beschlusslage mit Lösungsansätzen gegen soziale Ungleichheit der letzten Jahre aus elf verschiedenen Politikfeldern und zeigt, dass das Thema die ganze Zeit mitgedacht wird.
Den gesamten Antrag "Teilhabe statt Armut - Alle Menschen am Wohlstand beteiligen" Drucksache Nr: 18/12557 gibt es hier.
Verfahren
Im April 2017 erscheint der 5. Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung. Diese Bestandsaufnahme muss seit 2001 einmal in jeder Legislatur von der Bundesregierung dem Parlament vorgelegt werden. - Link siehe oben.
Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen legt einen Antrag dazu vor. - Siehe oben.
Am 19.06.2017 findet eine Expertenanhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestags statt. - Weitere Informationen in der rechten Spalte.
Am 28.06.2017 wird der Bericht zur Diskussion im Parlament aufgesetzt. Damit hat die Bundesregierung ihre Informationspflicht erfüllt und das parlamentarische Verfahren dazu ist abgeschlossen. - Rede von Wolfgang Strengmann-Kuhn im Deutschen Bundestag vom 28.06.2017.
Medienecho
- 29.06.2017 | Im Bundestag wurde endlich im Plenum der Armuts- und Reichtumsbericht diskutiert. Während Andrea Nahles die Erfolge der Bundesregierung betonte, verwies die Opposition auf die nicht so positiven Statistiken. Dazu berichtete der Deutschlandfunk. Weiterlesen...
- 06.06.2017| Erster Schlagabtausch zu den Konsequenzen aus dem Armuts- und Reichtumsbericht. Den gesamten Artikel "Armut bleibt vorerst ohne Konsequenzen" von Fabian Lambeck gibt es auch online zu lesen: Weiterlesen...
- 02.06.2017 | Der Artikel "Grüne nennen SPD in der Gerechtigkeitsfrage unglaubwürdig" von Rainer Woratschka ist hier zu finden: http://www.tagesspiegel.de/politik/kampf-gegen-armut-gruene-nennen-spd-in-der-gerechtigkeitsfrage-unglaubwuerdig/19882282.html
- 13.04.2017 | Der Bericht "Lebenslagen in Deutschland - Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung" ein Bericht zur wirtschaftlichen und sozialen Lage der Bürger Deutschlands, mit einem speziellen Fokus auf Armut in Deutschland. Er erscheint einmal in der Legislaturperiode. Verbände und Politik hinterfragen die Interpretation der Ergebnisse und mahnen deutlich einen Wandel an. Weiterlesen...
- 24.03.2017 | Die Spaltung zwischen Arm und Reich ist nach Einschätzung von Sozialministerin Andrea Nahles zunehmend eine Gefahr für die Demokratie in Deutschland. Der sozialpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Wolfgang Strengmann-Kuhn, bemängelte, dass die Arbeitsministerin über die Mitverantwortung der Bundesregierung an der Lage schweige. Darüber berichtete die Berliner Zeitung. Weiterlesen...
- 03.03.2017 | Nicht nur die Wirtschaft macht Lobbyismus, auch der ärmere Teil der Bevölkerung hat Fürsprecher - zum Glück. Einmal im Jahr legen die Wohlfahrtsverbände einen gemeinsamen Armutsbericht vor und bringen mit Zahlen zur Armut und zum Armutsrisiko die Ungleichheit in Deutschland zu Tage. Weiterlesen...
- 04.10.2016 | Zur bevorstehenden Veröffentlichung des fünften Armuts- und Reichtumsberichts der Bundesregierung diskutierte Cordula Eubel Bewertung und Einschätzung des Berichts. Darin kommt auch Wolfgang Strengmann-Kuhn zu Wort. Weiterlesen...
