Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte,

eins Top-Themen in den letzten Wochen war für mich das Thema Kinderarmut - was mich sogar bis in die Heute Show gebracht hat (einen Link zu dem Beitrag gibt es unten). Die hat mich mit einem Ausschnitt meiner Rede im Bundestag zu Kinderarmut gezeigt, in dem ich Beispiele aufgeführt habe, was die Bundesregierung alles aus dem Regelsatz für Kinder herausrechnen will.

Damit bin ich bei einem der wichtigsten Themen für mich für die nächsten Wochen, nämlich die anstehende Berechnung der Regelsätze für Hartz IV und die Grundsicherung. Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf beschlossen, der im Oktober noch in das Parlament kommt. Sie schlägt dabei vor, die Berechnung im Wesentlichen genau so durchzuführen wie das letzte Mal von der CDU/CSU/FDP-Regierung. Die Regelsätze werden also weiter klein gerechnet und Armut wird verfestigt statt vermieden.

Das Statistische Bundesamt hat gerade neue Zahlen zu Armut vorgelegt. Seit zehn Jahren gibt es ein Rekordniveau an Armut - Tendenz steigend. Damit ist der soziale Zusammenhalt in Deutschland zunehmend gefährdet.

Erfreulich war in den letzten Wochen, dass so viele Menschen gegen TTIP und CETA protestiert haben. Während TTIP tatsächlich wackelt - aber nur fallen wird, wenn die Proteste aufrecht erhalten werden, besteht die Gefahr, dass CETA in Kraft tritt, nachdem sich Sigmar Gabriel in der SPD durchgesetzt hat. Wir haben einen Antrag in den Bundestag eingebracht, CETA abzulehnen. Das wäre die Chance für diejeinigen in der SPD gewesen, die CETA kritsich sehen. Diese Chance wurde leider verpasst. Am 28. 10. findet übrigens in Fritzlar eine Veranstaltung zu TTIP und CETA statt, in der Martin Häusling und ich aus europa- und bundespolitischer Sicht über den Stand der Dinge informieren.

Ansonsten bin ich auch weiterhin auf Garantiert Grün Gerecht Tour. Die Daten dazu sowie weitere Termine findet Ihr wie immer am Ende des Newsletters.

Ich will auch schonmal auf den 26.11. aufmerksam machen. An dem Tag findet in Gießen die Landesmitgliederversammlung statt, bei der die hessische Liste der Grünen für die Bundestagswahl aufgestellt wird.

Ich wünsche ich wie immer viel Spaß beim Lesen meines Newsletters zu den oben genannten sowie weiterer Themen!

Ihr/Euer

Wolfgang Strengmann-Kuhn

Allen, die sich laufend über meine Aktivitäten informieren wollen, empfehle ich meine Facebook-Seite:

https://www.facebook.com/wolfgang.strengmannkuhn

und/oder folgt mir auf Twitter:

http://twitter.com/w_sk

Ständig aktuelle Informationen zu Grüner Sozialpolitik sowie zur Sozialpolitik im Allgemeinen gibt es unter dem Twitteraccount @gruen_sozial:

http://twitter.com/gruen_sozial

 und unter dem Hashtag #gggtour gibt es auf Twitter regelmäßige Informationen zu meiner Garantiert Grün Gerecht Tour