Die Fraktionsarbeitsgruppe “Grüne Transformation“ wurde mit dem Ziel eingesetzt, die Debatte über die grüne Modernisierung unserer Wirtschaft anhand konkreter Branchenbeispiele zu vertiefen, unseren Instrumentenkasten zu überprüfen, die soziale, ökologische, ökonomische und internationale Dimension der Modernisierung zu diskutieren und die wirtschaftlichen Chancen des grünen Wandels sichtbar zu machen.
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Die Energiewende ist eines der größten Modernisierungsprojekte für Wirtschaft und Gesellschaft seit der Nachkriegszeit. Sie bringt Deutschland voran – ökologisch, ökonomisch und demokratisch. Während der Umbau der Stromversorgung bereits ein gutes Stück vorangekommen ist, tut sich im Wärmemarkt viel zu wenig. Die Energiewende ist eines der größten Modernisierungsprojekte für Wirtschaft und Gesellschaft seit der Nachkriegszeit. Sie bringt Deutschland voran – ökologisch, ökonomisch und demokratisch. Während der Umbau der Stromversorgung bereits ein gutes Stück vorangekommen ist, tut sich im Wärmemarkt viel zu wenig.
Der Aufbruch in eine neue Wärmewelt ist überfällig. Deshalb braucht es ein Maß- nahmenpaket, das Energieeinsparung und Umstieg auf erneuerbare Wärme gleichermaßen voranbringt und die Energiewende im Strom- und im Wärmesektor zusammendenkt.
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Der Jahreswirtschaftsbericht der Regierung erzählt nur die halbe Wahrheit. Er fokussiert allein auf das Wirtschaftswachstum. Mit dem Grünen Wohlstandsbericht legen wir erstmals ein Wohlstandsmaß vor, dass auch ökologische, soziale und gesellschaftliche Entwicklungen darstellt.
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Alle Bundestagsfraktionen diskutierten in der vergangenen Legislaturperiode zweieinhalb Jahre lang über ein neues Wohlstandsmaß in der Enquetekommission „Wachstum, Wohlstand und Lebensqualität“. Ein zentrales Ergebnis dieser Kommission findet sich im Schlussbericht: „Ausgehend von der Erkenntnis, dass Wohlstand mehr ist als „Materieller Wohlstand“ empfiehlt die Enquete-Kommission dem Deutschen Bundestag, ein neues Wohlstands- und Fortschrittsmaß zu etablieren.“ Dieses Ergebnis wurde von allen Fraktionen beschlossen. Doch die Bundesregierung fixiert weiterhin zu sehr auf das Bruttoinlandsprodukt (BIP) als Maß für den Wohlstand in Deutschland.
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Die Strompreise gehen in die Berechnung der Hartz IV-Regelsätze nicht ausreichend ein. Das Problem kann angegangen werden indem Ökologie und Soziales gemeinsam gedacht werden. Ideen wären zum Beispiel eine Pauschale für Stromkosten bei Hartz IV, da diese einen positiven Anreiz zur Senkung der Stromkosten setzen würde. Der Co2-Ausstoß muss außerdem ohnehin durch den Staat verteuert werden. Daraus enstehende Einnahmen können zugunsten niedriger und mittelerer Einkommen umverteilt werden.
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Gerade in den letzten Jahren zeichnet sich eine Verfestigung der Armut in Deutschland auf einem hohen Niveau ab. Insbesondere die Kinder- und Jugendarmut ist dabei skandalös hoch und immer mehr ältere Menschen und Erwerbstätige sind von Armut betroffen. Deutschland muss daher mehr tun und gezielte Strategien gegen Armut entwickeln. Die Politik der Bundesregierung geht an den Armen vorbei.
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