Kommt es oder kommt es nicht? Und wenn ja, ist es an bestimmte Bedingungen geknüpft? Die Rede ist vom Grundeinkommen, das aus den Diskussionen zur Zukunft unseres Sozialstaates nicht mehr wegzudenken ist. Grund genug, für die Paderborner Grünen am 20.09.2019 eine Diskussionsveranstaltung dazu zu machen - hierzu war Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, Grundeinkommenexperte und Sprecher für Arbeitsmarktpolitik eingealden und diskutierte gemeinsam mit Achim Vanselow vom DGB und dem Publikum. Darüber berichtet die Neue Westfälische Zeitung am 23.09.2019 wie folgt:
Die erste Stellungnahme oblag Strengmann-Kuhn, der sich offen für ein nahezu bedingungsloses Grundeinkommen aussprach. Da der Begriff „Arbeit" im Wandel begriffen sei, müsse soziale Sicherung „neu gedacht" werden. Damit die Existenz in jeder Lebenssituation gesichert ist, brauche es, so Wolfgang Strengmann-Kuhn, „eine selbstbestimmte Teilhabe für Alle". „Alle für Alle zahlen" Erreicht werden könne das auf „Tätigsein" basierende Modell über eine Bürgerversicherung, sodass „Alle für Alle zahlen". Weiterhin forderte der Hesse „die Umwandlung der Arbeitslosenversicherung in eine Arbeitsversicherung". Schließlich gelte es, „das System Hartz IV zu überwinden". (Gegen-)Finanzieren möchte Wolfgang Strengmann-Kuhn das propagierte Grundeinkommen über einen Steuerfreibetrag. Eine gegenteilige Position nahm der Gewerkschafter Achim Vanselow ein. Er möchte nicht, dass Hartz IV von einem Grundeinkommen abgelöst wird, denn damit ersetze man „Armutsmodell A durch ein aufgehübschtes Armutsmodell B". Im Übrigen sei das bedingungslose Grundeinkommen „ein Kombilohnmodell durch die Hintertür" und deshalb abzulehnen. Konstruktiver sei es, den Sozialstaat „durch bessere Löhne und gute Arbeit weiterzuentwickeln". Somit würde man die Grundlagen der Erwerbstätigkeit aufrecht erhalten und nicht wie beim Grundeinkommen „unterminieren". Überhaupt sei es letztlich die Definition von Arbeit und ihren begleitenden Funktionen, die über eine grundsätzliche Einstellung zum übergeordneten Thema entscheide: „Uns geht es um die Emanzipation in der Arbeit, wohingegen es beim bedingungslosen Grundeinkommen um die Emanzipation von der Arbeit geht."
Den kompletten Artikel von Dietmar Gröbing gibt es hier: https://www.nw.de/lokal/kreis_paderborn/paderborn/22567768_Paderborner-Gruene-und-Gewerkschaft-diskutieren-Grundeinkommen.html
