Vor dem SPD-Parteitag am Sonntag in Berlin hat der designierte Parteichef Martin Schulz seine Forderung nach zusätzlichen Leistungen für die Qualifizierung von Arbeitslosen bekräftigt und einem Ende der Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger eine klare Absage erteilt. Die Kritik von grüner Seite wurde häufig in die Berichterstattung aufgenommen:
So berichtet die Welt online:
Kritik an Schulz äußerte auch der Grünen-Sozialexperte Wolfgang Strengmann-Kuhn gegenüber der Nachrichtenagentur AFP: "Schulz zeigt den Langzeitarbeitslosen und Aufstockern die kalte Schulter", warf er dem SPD-Kanzlerkandidaten vor. "Die Sanktionen müssen abgeschafft werden. Die Gewährung des Existenzminimums ist ein Grundrecht."
Den gesamten Artikel vom 17.03.2017 gibt es hier:
Am 18.03.2017 berichtet Neues Deutschland in dem Artikel "Schulz und die Hartz-Strafen" und schreibt dazu folgendes:
Der Grünenpolitiker Wolfgang Strengmann-Kuhn wurde von der Nachrichtenagentur AFP mit den Worten zitiert, »Schulz zeigt den Langzeitarbeitslosen und Aufstockern die kalte Schulter«. Und weiter: »Die Sanktionen müssen abgeschafft werden. Die Gewährung des Existenzminimums ist ein Grundrecht.« Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, twitterte, eine »Gerechtigkeitswende« sei nur möglich, wenn man »Tschüss« zu den Hartz-Sanktionen sage. Schulz’ »Verteidigung der Sanktionen zeigt, wie wichtig starke LINKE ist«.Die Linkspartei fordert bereits seit längerem ein Ende des Sanktionsregimes. Die Grünen hatten sich im vergangenen November auf einem Parteitag mehrheitlich für eine Abschaffung der Hartz-Strafen ausgesprochen - auf Antrag des Landesverbandes Nordrhein-Westfalen: Die Sanktionen gefährdeten ein menschenwürdiges Existenzminimum und verhinderten, dass sich »FallbearbeiterInnen und Arbeitssuchende auf gleicher Augenhöhe begegnen können«.
Den gesamten Artikel vom 18.03.2017 gibt es hier: https://www.neues-deutschland.de/artikel/1045221.schulz-und-die-hartz-strafen.html
