Workshop 9 Fish-Bowl-Diskussion: Selbstbestimmung und Teilhabe durch Grüne Grundsicherung
Moderation:
- Ute Michel, Sprecherin der Bundesarbeitsgemeinschaft Arbeit, Soziales und Gesundheit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Inputs:
- Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, MdB, Sprecher für Sozialpolitik der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Sven Lehmann, Landesvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Nordrhein-Westfalen
Inhalt:
Ziele der Grundsicherung sind aus grüner Sicht der Schutz vor Armut, die Sicherstellung von sozialer Teilhabe und die Ermöglichung von Selbstbestimmung trotz geringen Einkommens. Die derzeitige Grundsicherung erfüllt diese Ziele höchst unzureichend. Seit der Einführung von Hartz IV sind immer mehr willkürliche und die Leistungsberechtigten diskriminierende Sonderregeln eingeführt worden. Bei der Berechnung des Regelsatzes wird getrickst, dass sich die Balken biegen. Und die immer weiter verschärften Sanktionen untergraben das Recht auf Sicherung des Existenzminimums. Wie können wir davon ausgehend unsere Idee einer grünen, Selbstbestimmung wie Teilhabe sichernden, Grundsicherung weiterentwickeln? Brauchen wir bessere vorgelagerte Sicherungssysteme, wie eine Mindestniveau in der Rente oder eine Kindergrundsicherung, damit möglichst wenige Menschen auf die Grundsicherung angewiesen sind? Braucht es eine neue Form der Basissicherung? Und welche Reformschritte sind besonders dringlich?
Zur Anmeldung (bis zum 05.06.2016 möglich) geht es hier
