Besuch in der Erstaufnahmeeinrichtung in Offenbach
Am 20.1.2016 habe ich gemeinsam mit dem Hessischen Sozialminister Stefan Grüttner die Erstaufnahmeeinrichtung für Geflüchtete in Offenbach besucht. Dort haben wir uns einen Eindruck über die verschiedenen Einrichtungen, Initiativen und die Lebensbedingungen vor Ort gemacht. Momentan ist die Unterkunft mit knapp 460 Bewohnerinnen und Bewohnern nicht voll belegt. Trotzdem herrschte in den verschiedenen Einrichtungen reger Betrieb, was aber auch damit zusammenhängen könnte, dass es draußen sehr kalt war.
Der Gesamteindruck, den ich von der Einrichtung bekommen habe war sehr gut. Die Abläufe dort sind jetzt eingespielt und es wird ständig daran gearbeitet, bestehende Probleme zu beheben. Es gibt sehr viel ehrenamtliches Engagement, dass uns auch vom Einrichtungsleiter Thomas Lüth als in seiner Erfahrung einzigartig beschrieben wurde. Initiativen wie das „Gastmahl“, bei dem Geflüchtete von Offenbacher Familien zum Essen eingeladen werden, die Kleidersammlung und Verteilung von Kleidung, Deutschkurse durch Teachers on the road oder der Einsatz des Hafen 2 sind hier nur wenige Beispiele. Das ehrenamtliche Engagement wird von einer eigens hierfür eingestellten Mitarbeiterin direkt vor Ort koordiniert, so dass sich die Hilfestrukturen vor Ort immer weiter organisieren konnten. Auch von den Vereinen und Religionsgruppen in Offenbach kommt viel Einsatz, der Hilft das Ankommen zu erleichtern.
Insgesamt ist festzustellen, dass organisatorische Probleme, die es im Herbst bei den Notunterkünften noch gab, Schritt für Schritt abgebaut werden. Die Unterbringung, Versorgung mit Essen und die gesundheitliche Versorgung funktionieren weitgehend reibungslos. Im Herbst gab es auch noch das Problem, dass viele Geflüchtete nicht ausreichend darüber informiert waren, wie es für sie persönlich weiter geht. Auch das läuft jetzt deutlich besser. Es gibt einen Info-Point, bei dem sich die untergebrachten Geflüchteten über aller Unklarheiten informieren können und es gibt mittlerweile diverses Informationsmaterial in verschiedenen Sprachen. Die Aufenthaltsdauer in den Unterkünften hat sich auch immer weiter verkürzt und beträgt in Offenbach zwischen fünf und acht Wochen.
Allerdings ist wichtig zu betonen, dass die Unterbringung in Erstaufnahmeeinrichtungen und Notunterkünften nur der Anfang ist. Wenn die die Geflüchteten auf die Kommunen verteilt werden, muss dafür gesorgt werden, dass sie Teil unserer Gesellschaft und zu Mitbürger*innen werden. Hessen hat dazu als eins der wenigen Länder einen Aktionsplan gemacht, den „Hessischen Aktionsplan zur Integration von Flüchtlingen und Bewahrung des gesellschaftlichen Zusammenhalts“. Dabei finde ich wichtig, dass der Fokus nicht alleine auf der Integration der Geflüchteten gelegt wird, sondern wir müssen den Blickwinkel auch auf die Gruppen erweitern, die schon hier leben, um den sozialen Zusammenhalt nicht zu gefährden. Schon jetzt spielen rechte Gruppierungen die Geflüchtete und Menschen mit sozialen Problemen, die hier schon länger leben gegeneinander aus. Deswegen brauchen wir inklusive Strukturen, die niemanden ausgrenzen, und Lösungen für Alle, um den sozialen Zusammenhalt zu stärken und den Rechten den Wind aus den Segeln zu nehmen.
Dabei ist auch die Bundesebene gefordert, dazu beizutragen, konkrete Lösungen zur Inklusion der Geflüchteten zu schaffen: durch bessere Sprachförderung, einen inklusiven Arbeitsmarkt, Förderung von inklusiver Bildung, durch bessere Gesundheitsförderung für Alle, durch mehr Maßnahmen gegen Armut und nicht zuletzt durch finanzielle Unterstützung und Entlastung der Kommunen. Statt sich darum zu kümmern, streitet sich die große Koalition über allen möglichen Blödsinn. Es ist positiv zu sehen, dass die Landesregierung da anders agiert und bemüht ist, durch konkretes Handeln, Menschen, die teilweise berechtigte Fragen haben, Ängste zu nehmen. Dadurch – und nicht durch populistische Sprüche und Debatten – kann man dafür sorgen, dass die Umfragewerte für die AFD wieder sinken.