Ausgespäht, geschwärzt, vertuscht? Diskussion über Geheimdienste mit Konstatin von Notz
- Foto: von-notz.de
In den vergangenen Jahren waren internationale wie deutsche Geheimdienste immer wieder und durchaus zweifelhaft im Fokus der öffentlichen Debatte – von der NSA-Massenausspähung, den NSU-Morden über den Fall Amri bis zu Cyberangriffen mit Sicherheitslücken der Dienste oder jüngst die Ausladung von Journalisten beim G20-Gipfel.
Überall hier zeigt sich, dass so problematische Ansätze wie Massenüberwachung oder das V-Leute-Wesen auf Kosten unserer Bürgerrechte eher für weniger Sicherheit statt für eine wirksame Gefahrenaufklärung sorgen. Obwohl – oder gerade weil? – eine Vielzahl verschiedener Dienste mit riesigen Apparaten wiederholt ihre Befugnisse überschreiten und immer größere Datenberge und Informanten-Netzwerke aufbauen, haben sie es nicht geschafft, Anschläge wie den vom Breitscheidplatz oder NSU-Terrorserie zu verhindern.
Welche Rolle haben die Geheimdienste in den letzten Jahren gespielt? Welche Bedeutung haben Geheimdienste in unserer Sicherheitsarchitektur? Wo gibt es Reformbedarf? Wie können wir die Bevölkerung besser schützen ohne Bürgerrechte und Freiheiten einzuschränken? Diese Fragen wollen die GRÜNEN Offenbach gemeinsam mit Dr. Konstantin von Notz erörtern.
„Wir freuen uns, für die Diskussion dieser hochaktuellen Fragen einen so profilierten Politiker wie Konstantin von Notz gewonnen zu haben“, erklärt Birgit Simon, Sprecherin der GRÜNEN Offenbach. „Durch seine Arbeit im NSA-Untersuchungs- und Innenausschuss sind die oben genannten Fragen ein Schwerpunkt seiner Arbeit und er kann aus erster Hand berichten.“
Die Veranstaltung findet am 21.07. um 19:00 im Café FRIEDA im Büsingpark statt und wird moderiert von Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, Grüner Bundestagsabgeordneter für Offenbach. Der Eintritt ist frei und Interessierte sind herzlich willkommen.