Wie viele Menschen über 25 Jahre beziehen derzeit seit mindestens sieben Jahren (insgesamt) innerhalb der letzten acht Jahre Arbeitslosengeld II und wie ist deren Erwerbsstatus? Danach fragte ich im August die Bundesregierung und erhielt eine erschreckende Antwort: über eine Million Menschen sind seit mindestens sieben Jahren in Leistungsbezug!
Statement und Auswertung Zur schriftlichen Frage vom August 2018
Statements von Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, MdB; Sprecher für Arbeitsmarktpolitik:
Wenn über eine Million Menschen, sogar wenn sie erwerbstätig sind, dauerhaft Hartz IV beziehen müssen, zeigt das, dass am System etwas grundlegend faul ist. Es ist ein Skandal, wenn sozialversicherungspflichtig Beschäftigte und Selbständige seit über 7 Jahren Arbeitslosengeld II beziehen müssen, um über die Runden zu kommen. Wir Grünen wollen die Armutsfalle Hartz IV überwinden. Wir wollen, dass alle Menschen vor Armut geschützt werden und sich Erwerbstätigkeit auch für Menschen mit geringen Einkommen lohnt. Arbeit muss vor Armut schützen. Dafür brauchen wir eine andere Arbeitsmarktpolitik, die prekäre Beschäftigung eindämmt und für gute Arbeit mit guten Löhnen sorgt. Das alleine reicht aber nicht, sondern muss mit einer neuen Garantiesicherung, z.B. einem Grundeinkommen, kombiniert werden.
Ausführliche Auswertung:
Über eine 1,1 Mio. Menschen in Deutschland sind dauerhaft auf Hartz IV angewiesen. Jede vierte Person, die Hartz IV bezieht, kommt da nicht mehr raus. Interessant ist, dass nicht einmal die Hälfte dieser Personen arbeitslos ist (507.000). Ein relativ großer Teil (359.000) ist sogar erwerbstätig, über die Hälfte davon sind sozialversicherungspflichtig beschäftigt oder selbständig. Eine Ursache dafür ist, dass zusätzliche Erwerbstätigkeit nicht ausreichend belohnt wird, weil zusätzliche Einkommen zu 80-90% auf Hartz IV angerechnet werden („Transferentzugsrate“). Gerade Selbständige sowie Teilzeiterwerbstätige, hauptsächlich Alleinerziehende, müssen mit Hartz IV aufstocken, obwohl sie erwerbstätig sind. Offenbar ist das für Viele nicht nur ein vorrübergehender Zustand, sondern dauerhaft. Zu den Arbeitslosen: Aber auch wenn weniger als die Hälfte der Menschen, die dauerhaft Hartz IV beziehen, arbeitslos ist, ist die Zahl von 507.000 erschreckend hoch und zeigt, wie sehr sich die Langzeitarbeitslosigkeit verfestigt hat. Mit dem neuen Instrument der Bundesregierung „Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt“ werden nur etwa ein Zehntel der dauerhaft Arbeitslosen erreicht.
