Antrag | 05.03.2020

Arbeitslosenversicherung zur Arbeitsversicherung weiterentwickeln

Was tun, um die Arbeitslosenversicherung für die Veränderungen in der Arbeitswelt fit zu machen? Wie können wir Erwerbslosen, Arbeitnehmer*innen und Selbständigen Angebote machen, die zu ihrer beruflichen Entwicklung passen? Wie unterstützen wir Unternehmen die Digitalisierung angehen wollen und ihre Mitarbeiter*innen mitnehmen wollen? Klar ist, der Arbeitsmarkt in Deutschland wandelt sich.

Der Arbeitsmarkt wird sich aufgrund der demographischen Entwicklung, der Digitalisierung, der Migrationsbewegungen, aber auch aufgrund der notwendigen sozial-ökologischen Modernisierung der Wirtschaft grundlegend verändern. Erwerbsverläufe und Beschäftigungsverhältnisse werden bunter und vielfältiger. Um diese Entwicklungen positiv zu gestalten muss die bestehende Arbeitslosenversicherung zu einer Arbeitsversicherung weiterentwickelt werden, die nicht nur Arbeitslose, sondern auch Erwerbstätige unterstützt.

Die in dem Antrag skizzierten Probleme machen deutlich, dass eine neue Arbeitsmarktpolitik notwendig ist. Die Einführung einer umfassenden Arbeitsversicherung ist drin-gend geboten. Sie muss alle Menschen dort unterstützen, wo immer sie es in einer komplexer werdenden Arbeitswelt brauchen.

Mit unserem Antrag machen wir konkrete Vorschläge speziell für den Bereich der Arbeitslosenversicherung. Wir glauben, der Wandel lässt sich jetzt positiv gestalten und die gute finanzielle Situation bei der Bundesagentur für Arbeit und im Bundeshaushalt eröffnen ein gutes Zeitfenster für einen zukunftsorientierten Umbau in eine Arbeitsversicherung, die Arbeitslose und Erwerbstätige unterstützt.

Der Antrag "Arbeitslosenversicherung zur Arbeitsversicherung weiterentwickeln" Drucksache 19/17522 ist hier zu finden. 

Medienecho

Am 05.03.2020 berichtete die Funke Mediengruppe in Ihren Zeitungen vom grünen Antrag. Den Artikel gibt es hier.

Am 17.12.2019 beschloss die Bundestagsfraktion ihr Position zum Thema Weiterbildung. In dem Papier werden u.a. die Themen Recht auf Weiterbildung, Beratungsmöglichkeiten, soziale Absicherung in Zeiten der Weiterbildung, Qualitätsansprüche und Arbeitsbedingungen in der Weiterbildungsbranche beleuchtet.

"Fraktionsbeschluss Weiterbildung garantiert" als PDF.