11.02.2019

Kritik an der SPD-Sozialstaatsreform

Am Wochenende beschloss ein SPD-Parteitag Überlegungen um Hartz IV hinter sich zu lassen. Darüber und die Reaktionen auch aus grünen Kreisen berichteten unterschiedliche Medien und zitierten hierbei auch Wolfgang Strengmann-Kuhn wie folgt:

So schreibt Tobias Heimbach auf Welt.de:Die Grünen-Sozialexperten Sven Lehmann und Wolfgang Strengmann-Kuhn kritisierten, die SPD wolle Hartz IV nur als Bürgergeld „neu verpacken“.

Den gesamten Artikel gibt es unter folgenden Link: https://www.welt.de/politik/deutschland/article188558237/SPD-Sozialpolitik-Fundamentale-Unterschiede-zur-Union.html 

Aert van Riel schrieb im Beitrag "Ein Hauch von Klassenkampf" für Neues Deutschland am 11.02.2019:

Sozialpolitiker der Grünen begrüßten ebenfalls Teile des SPD-Konzepts, sprachen aber auch von »deutlichen Lücken«. »Es ist richtig, für einen höheren Mindestlohn, für bessere Tarifbindung und gegen ein Ausufern der Minijobs einzutreten«, erklärten die Bundestagsabgeordneten Sven Lehmann und Wolfgang Strengmann-Kuhn. Ähnlich wie Kipping kritisierten aber auch sie das grundsätzliche Festhalten der SPD an den Hartz-IV-Sanktionen. Diese könnten für die Betroffenen Wohnungslosigkeit oder Stromsperren bedeuten.In ihrem Programm für die Bundestagswahl 2017 haben die Grünen die Abschaffung der Sanktionen gefordert. Allerdings stand das Thema beim Wahlkampf nicht im Vordergrund. Während der Verhandlungen mit Union und FDP über eine Koalition wollten die Grünen offensichtlich auf die Forderung zugunsten der Hartz-IV-Betroffenen verzichten. In der SPD und in der Linkspartei argwöhnt deswegen so mancher, dass die Grünen eher für eine Jamaika-Koalition statt für ein Mitte-links-Bündnis zur Verfügung stehen würden.

Den gesamten Artikel gibt unter folgendem Link: https://www.neues-deutschland.de/artikel/1112041.sozialstaatskonzept-ein-hauch-von-klassenkampf.html