Hartz IV muss weg – das ist Konsens bei den Grünen. Aber welches sozialpolitische Instrument an die Stelle des 2003 von Rot-Grün beschlossenen Arbeitslosengeldes II treten soll, ist in der Partei umstritten.
Darüber berichtet Ansgar Graw auf www.welt.de über die aktuelle Diskussion bei den Grünen und die vielseitigen Facetten der Diskussion und zitiert auch Wolfgang Strengmann-Kuhn wie folgt:
Neben Lehmann ist Wolfgang Strengmann-Kuhn in der Fraktion einer der wichtigen Befürworter eines bedingungslosen Grundeinkommens. Der promovierte Wirtschaftswissenschaftler, der über die hessische Landesliste seit 2008 dem Bundestag angehört, ist Mitbegründer des „Netzwerks Grundeinkommen“. Auf der Website des Netzwerks heißt es: „Das Grundeinkommen wird erstens an Individuen anstelle von Haushalten gezahlt, zweitens steht es jedem Individuum unabhängig von sonstigen Einkommen zu, und drittens wird es gezahlt, ohne dass eine Arbeitsleistung, Arbeitsbereitschaft oder eine Gegenleistung verlangt wird.“Strengmann-Kuhn findet es „prima, dass wir dieses Thema sachlich mit dem Ziel eines gemeinsamen Konzepts diskutieren“. Und er lobt im Gespräch mit WELT: „Das Papier von Robert Habeck, das eine vermittelnde Position darstellt, baut eine Brücke und liefert einen guten Einstieg in unsere Debatte.“ Strengmann-Kuhns Konzept: „Jeder, der einen Anspruch hat, soll die von uns angestrebte Garantiesicherung bekommen. Erwerbstätige, die zusätzlich die Garantiesicherung erhalten, sollen mehr als bislang von ihrem Erwerbseinkommen behalten dürfen. Wir Menschen sind alle gleich und haben darum auch gleichermaßen Anspruch auf eine Grundsicherung. Insbesondere wer erwerbstätig ist, sollte sie in Form der negativen Einkommensteuer erhalten.
Den gesamten Beitrag vom 14.12.2018 gibt es auf: https://www.welt.de/print/welt_kompakt/print_politik/article185513600/Hartz-IV-muss-weg-Und-dann.html