30.01.2017

Plädoyer für Grundeinkommen

Bei ihrem Neujahrsempfang haben die Grünen über Armut in Deutschland und Lösungen gesprochen. Gäste waren der Offenbacher Bürgermeister Peter Schneider, der hessische Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir und und Wolfgang Strengmann-Kuhn. Davon berichtete die Offenbacher Post in ihrer Ausgabe vom 30.01.2017 auf Seite 11 folgendermaßen:

Was der Ökopartei noch fehlt, ist eine Regierungsbeteiligung beim Bund. Auch Wolfgang Strengmann-Kuhn arbeitet auf dieses Ziel hin. Seit 2008 gehört der 52-Jährige Wirtschaftswissenschaftler dem Deutschen Bundestag an, vertritt den hiesigen Wahlkreis und möchte das auch in Zukunft tun. Auf Platz 4 der hessischen Landesliste bewirbt er sich erneut um ein Mandat - mit guten Chancen auf einen Wiedereinzug. Nicht nur vor diesem Hintergrund ist Strengmann-Kuhn diesmal Hauptredner beim Neujahrsempfang der Offenbacher Grünen um ihre Sprecher Birgit Simon und Wolfgang Malik, sondern auch weil er leidenschaftlich für soziale Gerechtigkeit streitet. Makroökonomische Zahlen Zahlen bestätigten, dem Land gehe es wirtschaftlich gut. Viele Menschen fühlten sich aber von Wachstum und Fortschritt abgehängt.

"Zwölf Millionen leben in Deutschland unter der in der EU fixierten Armutsgrenze, wovon zwei Drittel Grundsicherungsleistungen  beziehen." Eine Million seien langzeitarbeitslos, führt Strengmann-Kuhn fast 200 Gästen im Hugo-Eberhardt-Saal des Ledermuseums vor Augen. Armut treffe inzwischen alle Gruppen der Gesellschaft: Arbeitslose, Alleinerziehende und Erwerbstätige, unter ihnen vermehrt Selbständige. Die bestehende Grundsicherung in Deutschland habe etliche Lücken, viele Menschen bezögen sie gar nicht, obwohl sie Anspruch darauf hätten. Strengmann-Kuhn spricht sich für die Schaffung eines Grundeinkommens aus. Das sei nicht stigmatisierend und ausgrenzend wie "Hartz IV". Es sende das Signal aus, niemanden im Abseits stehen zu lassen, sondern den sozialen Zusammenhalt zu stärken. "Nach wie vor gibt es viele Risse in der Gesellschaft." 

Ziel sei daher, eine selbstbestimmte Teilhabe aller Bürger zu ermöglichen mit Bildungschancen für jedermann und später einer existenzsichernden Rente. "Deshalb müssen wir dahin kommen, übergreifende soziale Sicherungssysteme zu schaffen", verlang Strengmann-Kuhn. "Gelänge uns das gar auf EU-Ebene, würden die Menschen an Europa glauben und dem Nationalismus und der Fremdenfeindlichkeit der Populisten widerstehen." Für den sozialpolitischen Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion ist eine solche Politik genauso wichtig wie nachhaltige Ökologie. Beim Betrachten aller Politikfelder sei der "grüne Blick" gefragt mit praktikablen Lösungsvorschlägen.

Der gesamte Artikel von Harald H. Richter "Plädoyer für ein Grundeinkommen" ist auf Seite 11, der Offenbacher Post vom 30.01.2017 zu lesen.