23.01.2017

"2017 steht viel auf dem Spiel"

Alle Jahre wieder stellt die EU-Kommission im Herbst ihr Arbeitsprogramm für das folgende Jahr vor. So auch im Oktober: Zehn politische Prioritäten enthält das Papier für 2017, dazu 21 Schlüsselinitiativen, die das Gremium unter Präsident Jean-Claude Juncker (EVP) anstoßen will. Dazu gab es am Freitag, den 20.01.2017 eine Debatte im Deutschen Bundestag, worüber die Wochenzeitung "Das Parlament" wie folgt über Wolfgang Strengmann-Kuhns Rede berichtet:

"2017 steht viel auf dem Spiel", betonte Wolfgang Strengmann-Kuhn (Bündnis 90/Die Grünen), der Parallelen zu den Entwicklungen in den 1930er Jahren zog. Angesichts des starken Rechtsrucks in der EU hob auch er das Vorhaben der Kommission, soziale Sicherungssysteme in Europa aufbauen zu wollen, als "ganz zentralen Punkt" hervor. So müsse es überall gleichen Lohn für gleiche Arbeit und angemessene Renten geben. Darüber hinaus seien massive Investitionen etwa in Krisenländer und grenzüberschreitende Energienetze notwendig.

Den gesamten Artikel von Johanna Metz gibt es hier: http://www.das-parlament.de/2017/4/europa_und_die_welt/-/489760