Jahresrückblick 2020: Arbeitsmarktpolitik

Wir stehen vor einem Jahrzehnt der Veränderungen - Digitalisierung, ökologischer Umbau der Wirtschaft und demografischer Wandel werden erhebliche Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt haben. Wir haben deswegen zu Beginn des Jahres einen Antrag "Arbeitslosenversicherung zu einer Arbeitsversicherung weiterentwickeln" in den Bundestag eingebracht, in dem auch wesentliche Teile unseres Positionspapiers "Weiterbildung garantiert" eingeflossen sind.

Und dann kam Corona ...

Im Zentrum der Arbeitsmarktpolitik der Bundesregierung stand dabei das Thema Kurzarbeit, bei dem wir die Regierung vom Grundsatz her unterstützt haben und es hat sich auch gezeigt, dass die Kurzarbeit dafür gesorgt hat, Erwerbstätige in Beschäftigung zu halten und dadurch den Anstieg der Arbeitslosigkeit zu begrenzen.

Soweit so gut, aber:

  • Erstens reicht das Kurzarbeitergeld für Menschen mit geringen Einkommen nicht aus, wenn die Arbeitszeit auf Null reduziert wird, deswegen haben wir das Konzept eines "Kurzarbeitergeld Plus" mit einer höheren Lohnersatzrate für Menschen mit geringen Einkommen entwickelt.
  • Zweitens ist das Kurzarbeitergeld keine Hilfe für Selbständige. Insbesondere Solo-Selbständige, freiberuflich Tärige und Künstler*innen wurden in der Corona-Krise unzureichend unterstützt. Auch der verbesserte Zugang zur Grundsicherung hat für diese Gruppe nicht ausgereicht.
  • Drittens hilft Kurzarbeit zwar Erwerbstätige in Beschäftigung zu halten, aber nicht Menschen (wieder) in Beschäftigung zu bringen. Um das zu erreichen braucht es neue Antworten in der Corona-Krise, damit sich Arbeitslosigkeit nicht verfestigt und vor allem junge Menschen trotz Corona ein Einstieg in den Arbeitsmarkt ermöglicht wird.
  • Last but not least wäre es viertens wichtig gewesen, Kurzarbeit und Arbeitslosigkeit in der Krise stärker mit Weiterbildung zu verknüpfen, um die Menschen jetzt schon besser auf die Veränderungen der Zukunft nach Corona vorzubereiten.

Unser Konzept einer Arbeitsversicherung als Antwort für die Herausforderungen der Zukunft wäre auch gut für die Corona-Krise gewesen. Mit der Arbeitsversicherung hätten auch Selbständige und Menschen mit einem Minijob einen Anspruch auf Kurzarbeitergeld und Weiterbildung würde stärker gefördert worden.

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Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn MdB - Platz der Republik 1 - 11011 Berlin.

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